Beiträge teilen auf Facebook – Ein Kündigungsgrund?

Teilt ein Beschäftigter auf Facebook beleidigende Inhalte über Kollegen und Flüchtlinge, so muss er vor dem Ausspruch einer Kündigung zunächst abgemahnt werden, entschied das LAG Rheinland-Pfalz in einem bislang wenig beachteten Fall. Kündigungen wegen Äußerungen auf Facebook und anderen Sozialen Netzwerken sind keine Seltenheit, es gibt dazu eine Reihe von…

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Die Deutschen als „Köterrasse“ – Volksverhetzung oder strafloses Geplauder?

Der ehemalige Vorsitzende des Türkischen Elternbundes beschimpfte auf Facebook die Deutschen als „Köterrasse“ und „Hundeclan“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sah hierin keine Straftat und stellte das Verfahren ein. Weder liege eine Beleidigung vor, noch eine Volksverhetzung, da die Strafnorm des § 130 StGB auf einen Teil, aber eben nicht auf die gesamte Bevölkerung abstelle,…

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Fristlose Kündigung eines Bergmanns – Unternehmen müssen sich volksverhetzende Äußerungen nicht bieten lassen

32 Jahre hatte ein Bergmann für seinen Arbeitgeber gearbeitet. Doch dann dann äußerte er sich auf der Facebookseite  von n-tv verächtlich über Flüchtlinge – das kostete ihn abrupt den Job. Das Arbeitsgericht Herne wies die Klage des Bergmechanikers gegen die vom Arbeitger ausgesprochene Kündigung zurück. Er habe sich volksverhetzend geäußert. Das hätte der  Arbeitgeber nicht…

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