Wann müssen Videoaufnahmen von Arbeitnehmern gelöscht werden?

Viele Unternehmen haben in ihren Geschäftsräumen Videokameras installiert. Das gilt insbesondere für solche Bereiche, die öffentlich zugänglich sind, wie z.B. Verkaufsräume in Supermärkten oder Gästebereiche im Restaurantbetrieb.  Das ist datenschutzrechtlich zulässig, wenn ein Grund für die Videoüberwachung besteht, z.B. Schutz vor Einbrüchen oder Diebstahl, und schutzwürdige Interessen der Betroffenen nicht…

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Diskriminierung einer Bewerberin zulässig, weil sie sich selbst diskriminierend geäußert hat?

Es ist ja nicht so, dass es in der deutschen Provinz keine interessanten Rechtsstreitigkeiten gäbe. Vor dem Arbeitsgericht Osnabrück findet derzeit ein Rechtsstreit zwischen einer Schwerbehinderten und der Gemeinde Ostercappeln statt. Die Gemeinde hatte eine  Stelle im Bereich der Flüchtlingshilfe ausgeschrieben, auf welchen sich die schwerbehinderte Klägerin bewarb. Obwohl der…

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Smartphone-Shot vom Trainer in der Toilettenkabine berechtigt nicht zur Kündigung

Christian-Oberwetter_profil

Der Spieler eines Drittliga-Vereins hatte Glück. Obwohl er mit dem Smartphone ein Foto vom Cheftrainer auf der Toilette schoß, erklärte das Landesarbeitsgericht Saarland eine darauf gestützte fristlose Kündigung des Vereins für unwirksam (LAG Saarland, Urteil vom 04.05.2016 – 2 Sa 10/15). Der Spieler kann also weiter kicken. Nicht jeder weiß es, aber…

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