Beiträge teilen auf Facebook – Ein Kündigungsgrund?

Teilt ein Beschäftigter auf Facebook beleidigende Inhalte über Kollegen und Flüchtlinge, so muss er vor dem Ausspruch einer Kündigung zunächst abgemahnt werden, entschied das LAG Rheinland-Pfalz in einem bislang wenig beachteten Fall. Kündigungen wegen Äußerungen auf Facebook und anderen Sozialen Netzwerken sind keine Seltenheit, es gibt dazu eine Reihe von…

…lesen Sie weiter.

Fakten um Hate Speech – Betrachtungen eines Praktikers

Hassrede ist ein großes Thema in den Medien, in der Politik und nicht zuletzt bei den Juristen. Ich komme mit dem Thema oft in Berührung: durch Beratung von Unternehmen und betrieblicher Vertretungen im Umgang mit Social Media; ich vertrete Beschäftigte, die wegen problematischer Äußerungen auf Facebook die Kündigung erhalten haben;…

…lesen Sie weiter.

Die Deutschen als „Köterrasse“ – Volksverhetzung oder strafloses Geplauder?

Der ehemalige Vorsitzende des Türkischen Elternbundes beschimpfte auf Facebook die Deutschen als „Köterrasse“ und „Hundeclan“. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sah hierin keine Straftat und stellte das Verfahren ein. Weder liege eine Beleidigung vor, noch eine Volksverhetzung, da die Strafnorm des § 130 StGB auf einen Teil, aber eben nicht auf die gesamte Bevölkerung abstelle,…

…lesen Sie weiter.

Betriebsrat darf bei Einsatz von Facebook mitbestimmen

Viele Unternehmen setzen Soziale Medien ein, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu vermarkten. Ohne Frage kann das zu nachhaltigen Werbeeffekten führen. Allerdings sind die Verbraucher durch solche Funktionen näher dran am Unternehmen und auch am Mitarbeiter. Unzufriedenheit mit dem Produkt oder auch mit Angestellten kann und wird gerne geäußert werden. Das Bundesarbeitsgericht…

…lesen Sie weiter.

Kann denn Liken Sünde sein?

Der nächste Karriereschritt stand kurz bevor. Sascha Ott (CDU) sollte zum Justizminister von Mecklenburg-Vorpommern berufen werden. Doch daraus wurde nichts, als bekannt wurde, dass er auf Facebook die Seite der Alternative für Deutschland Nordwestmecklenburg und einige Beiträge der rechtskonservativen Zeitung Junge Freiheit geliked hatte. Wie ist das im Arbeitsrecht? Kann…

…lesen Sie weiter.