Internetrecherche über Beschäftigten ist datenschutzrechtlich zulässig

Ein Arbeitgeber kann bei Zweifeln an der Richtigkeit von Bewerberangaben im Einstellungsverfahren einen (Online-)Backgroundcheck durchführen. Eine Einwilligung des Beschäftigten ist nicht erforderlich (LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 21.02.2019, 3 Sa 65/17). Datenschutzrechtlich ist bislang nicht abschließend geklärt, ob und in welcher Form ein Arbeitgeber sogenannte „Backgroundchecks“ über Beschäftigte durchführen darf, d.h.…

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Diskriminierung einer Bewerberin zulässig, weil sie sich selbst diskriminierend geäußert hat?

Es ist ja nicht so, dass es in der deutschen Provinz keine interessanten Rechtsstreitigkeiten gäbe. Vor dem Arbeitsgericht Osnabrück findet derzeit ein Rechtsstreit zwischen einer Schwerbehinderten und der Gemeinde Ostercappeln statt. Die Gemeinde hatte eine  Stelle im Bereich der Flüchtlingshilfe ausgeschrieben, auf welchen sich die schwerbehinderte Klägerin bewarb. Obwohl der…

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