Beiträge teilen auf Facebook – Ein Kündigungsgrund?

Teilt ein Beschäftigter auf Facebook beleidigende Inhalte über Kollegen und Flüchtlinge, so muss er vor dem Ausspruch einer Kündigung zunächst abgemahnt werden, entschied das LAG Rheinland-Pfalz in einem bislang wenig beachteten Fall. Kündigungen wegen Äußerungen auf Facebook und anderen Sozialen Netzwerken sind keine Seltenheit, es gibt dazu eine Reihe von…

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Fakten um Hate Speech – Betrachtungen eines Praktikers

Hassrede ist ein großes Thema in den Medien, in der Politik und nicht zuletzt bei den Juristen. Ich komme mit dem Thema oft in Berührung: durch Beratung von Unternehmen und betrieblicher Vertretungen im Umgang mit Social Media; ich vertrete Beschäftigte, die wegen problematischer Äußerungen auf Facebook die Kündigung erhalten haben;…

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Fristlose Kündigung wegen Änderung des XING-Status?

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Man hört häufiger davon, dass disruptive Änderungen des Beziehungsstatus auf Facebook zu erheblichen Verwerfungen in einer noch bestehenden Beziehung führen können. Wie ist es aber auf dem Business-Netzwerk XING? Kann der Arbeitgeber kündigen, wenn er aufgrund eines Status-Eintrags befürchtet, sein Arbeitnehmer würde ihm Konkurrenz machen? Nein, sagte jetzt das Landesarbeitsgericht Köln…

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Wer E-Mails veröffentlicht, verletzt Persönlichkeitsrechte

Christopher Lauer von der SPD hat auf seinem Twitter-Account eine E-Mail veröffentlicht, die an ihn gerichtet war und die einem Angestellten der Sparkasse nun Probleme am Arbeitsplatz bereitet.  Nun scheiden sich die Geister. Durfte er das? Lauer hatte die Verwendung des "Nafri"-Begriffs für Nordafrikaner durch die Polizei gerügt und  hatte in den…

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Betriebsrat darf bei Einsatz von Facebook mitbestimmen

Viele Unternehmen setzen Soziale Medien ein, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu vermarkten. Ohne Frage kann das zu nachhaltigen Werbeeffekten führen. Allerdings sind die Verbraucher durch solche Funktionen näher dran am Unternehmen und auch am Mitarbeiter. Unzufriedenheit mit dem Produkt oder auch mit Angestellten kann und wird gerne geäußert werden. Das Bundesarbeitsgericht…

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Kann denn Liken Sünde sein?

Der nächste Karriereschritt stand kurz bevor. Sascha Ott (CDU) sollte zum Justizminister von Mecklenburg-Vorpommern berufen werden. Doch daraus wurde nichts, als bekannt wurde, dass er auf Facebook die Seite der Alternative für Deutschland Nordwestmecklenburg und einige Beiträge der rechtskonservativen Zeitung Junge Freiheit geliked hatte. Wie ist das im Arbeitsrecht? Kann…

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Fristlose Kündigung eines Bergmanns – Unternehmen müssen sich volksverhetzende Äußerungen nicht bieten lassen

32 Jahre hatte ein Bergmann für seinen Arbeitgeber gearbeitet. Doch dann dann äußerte er sich auf der Facebookseite  von n-tv verächtlich über Flüchtlinge – das kostete ihn abrupt den Job. Das Arbeitsgericht Herne wies die Klage des Bergmechanikers gegen die vom Arbeitger ausgesprochene Kündigung zurück. Er habe sich volksverhetzend geäußert. Das hätte der  Arbeitgeber nicht…

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Kündigung wegen Smartphone Nutzung am Arbeitsplatz?

Nahezu jeder Beschäftigte hat bei der Arbeit sein Smartphone dabei. Zunächst einmal kein Problem, denn es besteht keine arbeitsrechtliche Verpflichtung, das Handy zu Hause zu lassen oder es an der Bürotür in einen Verwahrungscontainer zu werfen. Zumindest in Pausenzeiten kann es Arbeitnehmern nicht untersagt werden, ihr Smartphone zu privaten Zwecken…

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