Christian Oberwetter [Anwalt / Autor]
Ich bin als Fachanwalt für Arbeitsrecht und IT-Recht in Berlin und Hamburg tätig und Mitglied der esb Rechtsanwälte EWIV. Das Arbeitsrecht mit all seinen Facetten ist mein Thema. Es beginnt mit der Rekrutierung von Personal aus dem In- und Ausland, geht weiter über das Verhältnis von Arbeitgeber, Beschäftigten am Arbeitsplatz bis zu dem relevanten Komplex Kündigung und Aufhebung von Verträgen. Als IT-Anwalt lege ich einen Schwerpunkt auf die gravierenden Änderungen, die der traditionelle Arbeitsplatz durch die digitale Revolution erfährt. Klicken Sie hier, um mehr über den Autor zu erfahren.
LAG Baden-Württemberg urteilt über Auskunftsrecht des Arbeitnehmers nach Art. 15 DSGVO
Ein Arbeitnehmer ist berechtigt, Auskunft über Daten zu Leistung und Verhalten vom Arbeitgeber gemäß Art.15 Abs.1 DSGVO zu verlangen. Berechtigte Interessen Dritter, die der Auskunftserteilung entgegenstehen könnten, müssen vom Arbeitgeber hinreichend dargelegt werden (LAG Baden-Württemberg, Urt.v. 20.12.2018, 17 Sa 11/18). Im betreffenden Fall stand ein hochrangiger Manager mit seinem Arbeitgeber…
BAG ändert Rechtsprechung – Die Befristungsfalle in Zeiten der DSGVO
Das deutsche Arbeitsrecht bietet einige Ansätze, Arbeitsverhältnisse flexibel zu gestalten. Eine Variante ist die in § 14 Abs.2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) niedergelegte Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag bis zur Dauer von zwei Jahren zu befristen, ohne dass ein Grund vorliegen muss. Das klingt einfach, kann aber zu Problemen führen, wenn sich…
Neues Gesetz: Gibt es künftig ein Recht auf Homeoffice?
Das Bundesministerium für Arbeit plant ein Gesetz, das einen Rechtsanspruch auf die Arbeit im Homeoffice gewähren soll. IWie es mutmaßlich aussehen wird – dazu habe ich mich in der Legal Tribune Online geäußert: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/recht-auf-homeoffice-gesetzesentwurf-bundesministerium-arbeit-soziales-arbeitsrecht/
Wann müssen Videoaufnahmen von Arbeitnehmern gelöscht werden?
Viele Unternehmen haben in ihren Geschäftsräumen Videokameras installiert. Das gilt insbesondere für solche Bereiche, die öffentlich zugänglich sind, wie z.B. Verkaufsräume in Supermärkten oder Gästebereiche im Restaurantbetrieb. Das ist datenschutzrechtlich zulässig, wenn ein Grund für die Videoüberwachung besteht, z.B. Schutz vor Einbrüchen oder Diebstahl, und schutzwürdige Interessen der Betroffenen nicht…
Wem gehört der Facebook-Account?
Neben der Website ist für Unternehmen der Facebook-Auftritt ein häufig genutzter Marketing- und PR-Tool für die eigenen Waren und Dienstleistungen. Betreut werden die Facebook-Seiten von Beschäftigten des Unternehmens. Wem gehören die Rechte an dem Account, wenn es einmal zur Trennung kommt? Dem Unternehmen natürlich, wird man sagen. Doch so einfach…
Beiträge teilen auf Facebook – Ein Kündigungsgrund?
Teilt ein Beschäftigter auf Facebook beleidigende Inhalte über Kollegen und Flüchtlinge, so muss er vor dem Ausspruch einer Kündigung zunächst abgemahnt werden, entschied das LAG Rheinland-Pfalz in einem bislang wenig beachteten Fall. Kündigungen wegen Äußerungen auf Facebook und anderen Sozialen Netzwerken sind keine Seltenheit, es gibt dazu eine Reihe von…
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung: Worauf Geschäftsführung und Betriebsrat jetzt achten müssen
Datenschutz der Beschäftigten; das lief bis vor einigen Jahren noch unter der Rubrik: „Müssen wir uns mal drum kümmern.“ Aber diese Zeiten sind vorbei, moderne Softwareanwendungen am Arbeitsplatz ermöglichen eine beinahe lückenlose Überwachung von Leistung und Verhalten der Beschäftigten, so dass Geschäftsführung und Betriebsräte sehr genau darauf achten müssen, was mit…
Kündigungen bei Air Berlin – Ist alles aus?
Die in Eigeninsolvenz stehende Fluggesellschaft Air Berlin wird vermutlich Ende Oktober den Betrieb einstellen. Was geschieht dann mit den Beschäftigten? Werden sie alle gekündigt? Oder haben Sie ein Recht darauf, bei Fluggesellschaften, die Teile von Air Berlin übernehmen, weiterbeschäftigt zu werden? Und falls nicht, gibt es einen Anspruch auf Abfindung?…
Kündigung – wie, wann, warum? Fallstricke bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses/ Teil 5
Teil 5: Die außerordentliche Kündigung Im Arbeitsrecht unterscheidet man die ordentliche und die außerordentliche Kündigung. Bezüglich der ordentlichen Kündigung lässt sich sagen: Ein Arbeitsverhältnis kann unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglichen Fristen gelöst werden, soweit nicht ein allgemeiner oder besonderer Kündigungsschutz besteht. Die außerordentliche Kündigung dagegen kennt keine Frist. In…
Kündigung – wie, wann, warum? Fallstricke bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen/ Teil 4
Teil 4 – Die verhaltensbedingte Kündigung In diesem Teil der Serie geht es um Kündigungen, die ihren Grund im Verhalten des Arbeitnehmers haben. Was sind die Grundvoraussetzungen einer verhaltensbedingten Kündigung? Vorwerfbares arbeitsvertragswidriges Verhalten Zunächst einmal muss ein arbeitsvertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen. Ein einfaches Beispiel ist die „Verspätung“. Wenn im…