Der trügerische Traum von Harmonie im Netz

Cute twitter bird tweeting a message.

Die Grünen streben eine neue Kommunikationskultur im Netz an.  Im Handelsblatt stellen sie ihr Paket zur neuen  Social-Media-Harmonie vor:  Kein Haß und  keine Grenzverletzungen mehr, eine Netiquette 2.0. Erreicht werden soll dies, indem die Plattformen geschultes Personal einstellen, an das die Nutzer sich wenden können, wenn es zu Grenzverletzungen kommt. Gegen Harmonie…

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Kann denn Liken Sünde sein?

Success concept

Der nächste Karriereschritt stand kurz bevor. Sascha Ott (CDU) sollte zum Justizminister von Mecklenburg-Vorpommern berufen werden. Doch daraus wurde nichts, als bekannt wurde, dass er auf Facebook die Seite der Alternative für Deutschland Nordwestmecklenburg und einige Beiträge der rechtskonservativen Zeitung Junge Freiheit geliked hatte. Wie ist das im Arbeitsrecht? Kann…

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Die Grünen als Verbrecher? – Wie weit darf der Meinungskampf gehen?

Achtung Jagtbetrieb

Hausdurchsuchung bei einem AfD-Politiker. Grund: Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein Bild mit den Angeklagten des Kriegsverbrecherprozesses von Nürnberg gepostet und dabei die Köpfe der angeklagten Nationalsozialisten durch Konterfeis von heutigen Politikern ersetzt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe erklärte, sie habe das Bild übersendet bekommen. Auf Nachfrage seien dann Strafanträge wegen Beleidigung,…

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Fristlose Kündigung eines Bergmanns – Unternehmen müssen sich volksverhetzende Äußerungen nicht bieten lassen

Flüchtlingskrise

32 Jahre hatte ein Bergmann für seinen Arbeitgeber gearbeitet. Doch dann dann äußerte er sich auf der Facebookseite  von n-tv verächtlich über Flüchtlinge – das kostete ihn abrupt den Job. Das Arbeitsgericht Herne wies die Klage des Bergmechanikers gegen die vom Arbeitger ausgesprochene Kündigung zurück. Er habe sich volksverhetzend geäußert. Das hätte der  Arbeitgeber nicht…

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Smartphone-Shot vom Trainer in der Toilettenkabine berechtigt nicht zur Kündigung

Christian-Oberwetter_profil

Der Spieler eines Drittliga-Vereins hatte Glück. Obwohl er mit dem Smartphone ein Foto vom Cheftrainer auf der Toilette schoß, erklärte das Landesarbeitsgericht Saarland eine darauf gestützte fristlose Kündigung des Vereins für unwirksam (LAG Saarland, Urteil vom 04.05.2016 – 2 Sa 10/15). Der Spieler kann also weiter kicken. Nicht jeder weiß es, aber…

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